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Donnerstag, 17. August 2017

Mitteilungen für Rohr

< Beschlusszusammenfassung der Gemeinderatssitzugn vom 12.05.15
28.05.2015 11:58 Alter: 2 Jahre
Kategorie: Bürgerbrief
Von: Andrea Rauth

Zur Sache - Ihr Bürgermeister informiert


Liebe Bürgerinnen und Bürger,

in dieser Ausgabe unseres Mitteilungsblattes erläutert Ihnen unsere Geschäftsleitende Beamtin, Frau Keller, den Haushalt für2015 und die Finanzplanungsjahre 2016 bis 2018. Das 237 Seiten starke Werk derHaushaltssatzung und des Haushaltsplanesfür 2015 wird von unserer Kämmerin für Sie auf die wesentlichen Fakten und auf haushalterische Zusammenhänge verdichtet und anhand konkreter Beispiele erläutert. Zwei entscheidende Aspekte des Haushaltsberichtes fallen ins Auge. Erstens: mit rund 8 500 000 Euro Gesamtvolumen erreicht der Verwaltungs- und Vermögenshaushalt in 2015 eine Größenordnung, wie sie in den letzten 13 Jahren nicht vorkam.In den Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben liegt er nahezu doppelt so hoch wie in den Jahren 2007 und 2008 (jeweils 4,7Millionen). Der niedrige Schuldenstand (vs.547 000 E zum 31.12.2015; bei einer Pro-Kopf-Verschuldung von 154.- E) und die allgemeinen Rücklagen von 2,3 MillionenE (vs. Stand 31.12.2015) sind Belege einer sparsamen, maßvollen Haushaltspolitik.

Der zweite Aspekt: Wir haben in den nächsten Jahren einen gewaltigen Investitionsplan abzuarbeiten. Bereits im Juli ist dem Wasserwirtschaftsamt ein Sanierungskonzept für die Kläranlage Gustenfelden/Kottensdorf vorzulegen. Um rechtzeitig einen neuen Einleitungsbescheid zu erhalten ist bis 2017 diese Maßnahme umzusetzen. Eine Generalsanierung oder der Anschluss an die Kläranlage Schwabach sind in den Kostenermittlungen auf langfristige Sicht gegenüber zu stellen. Die Kanalnetze in Gustenfelden, Kottensdorf und vor allem auch im Einzugsbereich der Kläranlage Regelsbach sind zu sanieren. Gutachten, die die dringlichsten Maßnahmen beschreiben liegen seit Jahren vor. Für die Wasserversorgung Gustenfelden/Kottensdorf liegt das in Auftrag gegebene Quellengutachten vor. Die Quellenstränge der Quellen 1 - 3 in Kottensdorf befinden sich in einem soliden Zustand. Aber in neue Quellensammler, und die Sanierung des Pumpenhauses muss unbedingt investiert werden. Ein ungelöstes Problem ist hier aber der zu hohe Nitratwert des Quellwassers. Nur das beigemischte nitratarme Tiefenbrunnenwasser des Zweckverbandes Großweismannsdorf sichert seit den 90erJahren die gesetzlichen Schwellenwerte.

Die Erweiterung des Gewerbegebietes in Rohr an der Buchschwabacher Straße soll der Sicherung des konstanten Anteils am Gewerbesteueraufkommen, das für die Finanzplanungsjahre 2016 bis 2018 bei durchschnittlich 800 000 E liegen dürfte (siehe Haushaltsbericht) dienen. Für Grunderwerb, Ausgleichsflächen, Planungs- und Erschließungskosten investiert die Gemeindeca. 2,5 Millionen. Nach der Steuerschätzung vom Mai 2015 wird der Kommunalanteil an der Gewerbesteuer in 2016 um 3,9 % steigen und dann bis 2019 auf den Stand von 2015 (2,7 %) zurückgehen. Der Anteil an der Einkommenssteuer wird in 2016 leicht zurückgehen und bis 2019 mit 5,1 % etwas unter dem Höchststand von 2015 (5,6 %) liegen. Der Bayerische Gemeindetag stellt nach der aktuellen Steuerschätzung dennoch fest, dass den grundsätzlich steigenden Einnahmen der Kommunen ein noch stärkerer Anstieg derAusgaben gegenüber steht. Bundesweit haben die Kommunen einen Investitionsstau von rund 120 Mrd. E abzubauen.

In unserer Gemeinde müssen beispielsweise die gemeindlichen Liegenschaften energetisch saniert und unser Bauhof modernisiert und mitarbeitergerecht ausgestattet werden. Die von Ministerpräsident Horst Seehofer angekündigte Barrierefreiheit wird auch in unseren Ortschaften Investitionen erfordern. Auch beim Breitbandausbau werden wir in den nächsten Jahren neben der staatlichen Förderung selbst weiter investieren müssen. Für die Maßnahmen in der Dorf- und Flurneuordnung sind nach groben Schätzungen des Planungsbüros Gruber ca. 2,5 Millionen Gesamtinvestitionen geplant (davon 1,5 Mio. Fördergelder). Eine Priorisierung der Straßensanierungsmaßnahmen steht ebenfalls auf unserer Hausaufgabenliste.


Nachdem die rechtsaufsichtliche Gesamtbeurteilung unserer Haushaltslage vom Landratsamt Roth als positiv gewürdigt undfür die nächsten Jahre als sehr solide beurteilt wurde, werden wir uns diesen und weiteren Aufgaben in konstruktiver Zusammenwirkung zwischen Gemeinderat, Verwaltung und unserer versierten Kämmerin, Frau Keller, zuversichtlich stellen.