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02.07.2015 14:47 Alter: 2 Jahre
Kategorie: Bürgerbrief
Von: Andrea Rauth

Zur Sache - Ihr Bürgermeister informiert


Aktueller Stand zur Dorferneuerung (DE) und Flurneuordnung (FN)

Am 12. Juli 2012 fand nach der Anordnung des Verfahrens die erste Vorstandssitzung der Teilnehmergemeinschaft (TG) der Ortsteile Regelsbach, Hengdorf und Nemsdorf statt. In den Vorstandssitzungen wurden neben zahlreich durchgeführten Ortsterminen und zusätzlichen Arbeitskreissitzungen die Wege- und Gewässerplanung für die FN und die Vorbereitungsplanung zur ortsräumlichen Planung (Projekte der DE) auf den Weg gebracht.

Am 10. April 2014 wurden im Rahmen des Grünordnungstermins weit über zehn Ämter und Behörden beteiligt. Der sogenannte "Einundvierziger Termin" (Anhörung nach §41 Flurbereinigungsgesetz) sollte ursprünglich noch Ende 2014 stattfinden. Nun soll die Anhörung gebündelt sowohl für die FN als auch die DE im Herbst 2015 angesetzt werden. Der Vorstand hat am 23.04.2015 Beschluss über die Dorferneuerungsplanungen gefasst. Dieser muss nun durch das Amt für Ländliche Entwicklung (ALE) geprüft werden. Für Maßnahmen der DE wurden durch das Planungsbüro Gruber für Regelsbach 965 000 €, für Projekte in Hengdorf 555 000 € und für Nemsdorf 351 000 € veranschlagt. Berücksichtigt man zusätzlich die Planungskosten, den laufenden Betrieb und die Vermessungen, so würden ca. 2,5 Millionen Euro investiert werden. Der zu erwartende Zuschuss beliefe sich auf ca. 1,5 Millionen. Entscheidend ist aber, welche Projekte nach Prüfung durch das Amt, als förderungswürdig erachtet werden. Im Übrigen werden diese Fördergelder nicht aus dem selben Topf, wie die Förderungen in der Flurneuordnung finanziert. Hier entstehen also keine nachteiligen Wechselwirkungen!

Wichtig ist auch die Prioritätenliste. Der Vorstand der TG hat beispielsweise für Regelsbach die Neugestaltung der Ortsmitte (Heinrich-Reck-Platz) in Verbindung mit einer möglichen Renaturierung des Regelsbaches ("Wied" - Löschteich am Milchhaus) und Verbesserungen der Kreuzungs- und Gehwegsituation in der Leitelshofer- und Hengdorfer Straße an Priorität 1 gesetzt. Für Hengdorf ist es die Realisierung eines Dorfplatzes in funktionaler Beziehung zum Feuerwehrhaus, das im Zuge der Herstellung eines Geh- und Radweges an der Kreisstraße u. U. weichen müsste. Und auch in Nemsdorf ist die Realisierung eines Dorfplatzes als Begegnungsstätte im Bereich des Buswartehäuschens sowie die Sanierung des Hohlweges an Priorität 1 gesetzt. Letztendlich müssen aber alle Projekte auch von den Trägern öffentlicher Belange als durchführbar erachtet werden.

Sehr erfreulich ist, dass im Förderungsbereich privater Maßnahmen, die bereits mit Anordnung des Verfahrens möglich waren, bislang 20 Anträge mit einem Investitionsvolumen von 1,3 Millionen Euro gestellt wurden. Förderfähig waren hier 350 000 €, bei ca. 85 000 € Zuschüssen. Drei Maßnahmen wurden bereits ausbezahlt, für vier ist der Zuschuss festgesetzt und weitere 11 Anträge haben die Baufreigabe. Voraussetzung für eine Förderung von Maßnahmen im privaten Bereich (Fassadenneugestaltung, Dachsanierung, Entsiegelung, Pflasterung, Grünanlagen, etc.) im Verfahrensgebiet ist, dass die Maßnahme noch nicht begonnen wurde. Ansprechpartner für Förderanträge beim Amt für Ländliche Entwicklung ist Herr Hausmann (0981 591 455).

Die Grundlagenschaffung für die Umsetzung von Projekten ist sehr zeit- und verwaltungsintensiv. So wartet man derzeit auf die Stellungnahme der Oberen Denkmalschutzbehörde in Bezug auf "Alte Post" (Postgasse in Regelsbach), dem "Bethaus" und dem Pfarrhaus. Was alle Beteiligten etwas belastet ist die Tatsache, dass die Auftaktveranstaltung zur Dorferneuerung/Flurneuordnung bereits 2004 stattfand, die drei Ortschaften also bereits 10-jähriges Verfahrensjubiläum hätten feiern können.

Man hat den Eindruck, dass das Amt für Ländliche Entwicklung sein (scheinbar zu geringes) Personal derart mit Verfahren überfrachtet hat, dass für die Teilnehmergemeinschaften (zumindest trifft das auf die Gemeinde Rohr zu) die Abstände zwischen den Vorstandssitzungen einfach zu groß empfunden werden. Wir wollen uns dennoch nicht entmutigen lassen und hoffen also auf den "41-er" im Herbst.

Felix Fröhlich - 1. Bürgermeister