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Donnerstag, 17. August 2017

Mitteilungen für Rohr

< Beschlusszusammenfassung der Gemeinderatssitzung vom 8. Dezember 2015
23.12.2015 11:31 Alter: 2 Jahre
Kategorie: Bürgerbrief
Von: Andrea Rauth

Zur Sache - Ihr Bürgermeister informiert


Bürgerversammlungen 2015

An vier Abenden fanden in den ehemaligen Altgemeinden die diesjährigen sehr gut besuchten Bürgerversammlungen statt. Erster Bürgermeister Felix Fröhlich bedankte sich nach der Begrüßung für die sehr gute Zusammenarbeit im Gemeinderat und bei seinen Stellvertretern 2. Bürgermeister Klaus Popp und 3. Bürgermeister Harald Hummel für die zuverlässigen Absprachen und Vertretungen. Der Dank galt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeindeverwaltung Rohr, den Amtsboten, den Feldgeschworenen den Kommandanten und Vorsitzenden der Ortswehren und allen, die sich im Dienste der Gemeinde Rohr in verschiedenen Ehrenämtern verdient machen. Hier ist insbesondere auch der Unterstützerkreis für die Flüchtlinge in Rohr zu nennen. Das Gemeindeoberhaupt dankte Norbert Wieser für die Presseberichterstattung, die Organisation der KKM und der Leitung der VHS-Außenstelle für Rohr.

Der Verlesung der jeweiligen Niederschrift der Bürgerversammlung 2014 folgte ein ausführlicher Sachstandsbericht durch den 1. Bürgermeister.

Abwasseranlage für Gustenfelden, Kottensdorf und Wildenbergen

Breiten Raum nahm die Planung der zukünftigen Abwasserbehandlung für Gustenfelden, Kottensdorf und Wildenbergen ein. Eine etwa 1 300 Meter lange Druckleitung nach Unterreichenbach würde die Einleitung in die Abwasseranlage Schwabach ermöglichen. Nachdem die Verlängerung der Einleitungserlaubnis der Abwasseranlage in Kottensdorf Ende 2017 entgültig ausläuft, wäre eine Erweiterung und Sanierung der bestehenden Anlage die Alternative dazu. Die Verlegung einer 4,2 Kilometer langen Pumpleitung (gegebenenfalls mit Hebeeinrichtungen) zur Einleitung der Anwässer in die Kläranlage Rohr, soll für einen Gebührenvergleich vom Ing. Büro Klos, Herrn Dipl. Ing. Wägemann ebenfalls ermittelt werden.

Demografische Entwicklung

Die Gemeinde Rohr prosperiert. Mit 3650 Einwohnern ist die Bevölkerungszahl um knapp 100 Personen seit 2014 gestiegen. Die Geburtenrate liegt aktuell bei 34. Damit liegt die Gemeinde Rohr mit einem Anteil an 6,7 % der unter sechsjährigen neben Georgensgmünd und Röttenbach im Landkreis auf Platz 3. Die Grundschule startete in 2015 mit zwei Eingangsklassen und insgesamt 113 Schüler/Innen. Unter der neuen Trägerschaft der Familien- und Altenhilfe Schwabach wurden 36 Schüler/Innen in zwei langen und einer kurzen Mittagsbetreuungsgruppe versorgt. Pädagogisch fundierte Arbeit leistet hier das Betreuungsteam um Dipl. Soz. Päd. Frau Lau-Huntemann in konzeptioneller Abstimmung mit Frau Schmidt, der Geschäftsführerin der Familien- und Altenhilfe.

104 Kinder besuchen den Kindergarten in Rohr und 36 Kleinkinder die drei Gruppen der St. Emmerams Kinderkrippe. Aufgrund dieses erfreulichen Bedarfs musste bei den Betriebskosten der Kindertagesstätten mehr investiert werden. Der gemeindliche Anteil liegt bei 419 000 €. Rund 100 000 € mehr als in 2014. Das Online-Portal zum Rohrer Ferienprogramm wurde gut angenommen. 164 Plätze wurden insgesamt gebucht. Die Ferienbetreuung, die heuer eine Woche in den Oster- und eine weitere Woche in den Sommerferien angeboten werden konnte, soll für 2016 erweitert werden. Zudem wird mit hoher Wahrscheinlichkeit in der ersten Sommerferienwoche das Kinder-Kunst-Festival angeboten werden können.

Die Bilanz freiwilliger Leistungen in 2015 stellt sich wie folgt dar: 8 000 € Begrüßungsgeld, 12 000 € Baukindergeld, 12 000 € Fahrtkostenzuschuss für die Kindergartenkinder und 12 000 € Vereinsförderungen. Die Diakonie Rohr u. Umgebung erhielt wieder einen Zuschuss über 3 000.- €.

Gute Finanzlage

Mit knapp 198 000 Euro Einkommenssteueranteil am Steuerverbund und voraussichtlich 980 000 € Gewerbesteuereinnahmen liegen die tatsächlichen Einnahmen des Verwaltungshaushaltes 2015 über der vorausschauenden Schätzung unserer Kämmerin, Frau Keller. Mit 454 000 € Schlüsselzuweisungen ist zu rechnen. Aufgrund der guten Umlagekraft der Gemeinde liegt die Kreisumlage bei 1,39 Millionen Euro. Damit logiert Rohr auf Rangziffer 5 von 16 Landkreisgemeinden. Mit 2,29 Millionen Euro Finanzpolster ist eine für 2015 geplante Rücklagenentnahme für Grundstückskäufe in Höhe von 150 000 € wahrscheinlich nicht nötig. Der kontinuierliche Schuldenabbau verringerte die Pro-Kopf-Verschuldung weiter auf 154 Euro (687 € im Landesschnitt Bayern).

Nachteile des neuen Finanzausgleichsgesetzes

Nachdem sich die Spitzenverbände auf eine Lösung zur Veränderung des Finanzausgleichsgesetzes für Bayern geeinigt haben, wird der Landtag zum 11.12.2015 ein neues Finanzausgleichsgesetz verabschieden. Darin enthalten ist die bayernweite Erhöhung des sogenannten Nivellierungshebesatzes im Bereich der Grundsteuer A und B von 250 auf 310 und bei der Gewerbesteuer von 300 auf 310 Prozentpunkten. Die Gemeinde Rohr hatte bisher gleichbleibende Hebesätze von 300 Prozent bei den Realsteuern. Somit wird unserem Haushalt fiktiv ab 2016 eine höhere Umlagekraft unterstellt, die aber tatsächlich gar nicht vorliegt. Es werden für 2016 und 2017 jeweils ca. 127 000 € Mehreinnahmen unterstellt, die aber nicht fließen. Das führt zu einer real um ca. 60 000.- € höher abzuführenden Kreisumlage pro Jahr. So ist der Gemeinderat angehalten alle drei Hebesätze von 300 auf 310 anzuheben. Der Beschluss erfolgte bereits in der Dezembersitzung am 08.12.2015.

Die kammeralen Nachteile für Rohr können somit frühestens zum 01.01.2018 kompensiert werden. Das Präsidium des Bayerischen Gemeindetages rechnet allerdings mit wesentlich höheren Schlüsselzuweisungen für die Gemeinden. Aufgrund der guten Einnahmesituation des Bezirkes und des Landkreises ist davon auszugehen, dass der jeweilige Umlagesatz nach unten korrigiert wird und die Gemeinden weniger Kreisumlage abzuführen haben.

Baumaßnahmen in 2016

Im ausgehenden Kalenderjahr wurden folgende Baumaßnahmen beschlossen, beziehungsweise entsprechende Anträge bei der Regierung von Mittelfranken gestellt:

Maßnahme

Planungsstand

Kreisverkehrsanlage Gustenfelden

Auftragsvergabe an Fa. Meyer aus Windbach erfolgt; Bauzeit: 03/04 2016 - 08/2016

Ausbau der Gemeindeverbindungs-straßeGustenfelden/Oberreichenbach

Beschluss erfolgt; Planungsabsprachen mit Kammerstein;

Sanierung der Gemeinde eigenen Trinkwasserversorgungsanlage in Kottensdorf ("Quellensanierung")

Sanierungskonzepte in Auftrag gegeben;

Erste Maßnahmen in 2016 (Einzäunung Pumpenhaus; Rodungsmaßnahmen)

Fremdwassersanierungskonzept Gustenfelden/Kottensdorf

Beschluss gefasst; Auftrag an das Ing. Büro Wolfrum aus Wendelstein erteilt;

Fremdwassersanierungskonzept Regelsbach

Beschluss ist im Frühjahr 2016 zu fassen

Kreisstraßenbegleitender Geh- und Radwegebau an der RH 12

Baubeginn im Frühsommer 2016 geplant;

Landschaftsbegleitplan ist erstellt;

Staatsstraßenbegleitender Geh- und Radwegebau an der Staatsstraße St 2239

Antrag in Sonderbaulast wurde zum 01.09.2015 termingerecht gestellt; Gehweg führt bis Friedhof - Hauptstraße 35;

Gewerbegebietserweiterung Buchschwabacher Straße in Rohr

Entwurfsplanungen liegen vor; Abstimmung der Erschließung mit vorhandenen Gewerbebetrieben.

Regenwasserüberleitung Bachstraße - Vorfluter (Ekelgraben)

Baumaßnahme ausgeführt durch Fa. Ammon aus Roßtal

Sanierung von öffentlichen Flur-, Forst- und Feldwegen, die von Forst-, und Landwirtschaft sowie Radfahrern und Wanderern benutzt werden

Nahezu 10 Kilometer öffentliche Rad-/Wanderwege wurden von der Firma Loy gerichtet. Aufgrund von Starkregen wurden zum Redaktionsschluss einige Abschnitte nachgebessert.

In 2015 wurden insgesamt 66 Bauanträge gestellt. Von den 49 Baugrundstücken im Baugebiet "Am Streubicht" in Rohr sind bereits 30 Grundstücke bebaut oder beplant.

Für die Erschließung von Geh- oder Schulwegen wurden mehrere Teilgrundstücke erworben, bzw. stehen in Verhandlung (Krausengarten - "Am Strichen"; Leuzdorf - "Am Prünster Steig"; Regelsbach - Grundschule; Siedlerstraße - Hohlweg).

Investitionen im laufenden Jahr

Für den gemeindlichen Bauhof wurde eine Grabensohlenfräse und eine neue Forstseilwinde angeschafft. Hundetoiletten mit Tütenspender wurden in einigen Ortschaften aufgestellt und werden nach der Auswertung der Rückmeldungen in den Bürgerversammlungen an weiteren Orten noch ergänzt werden. Das Trauzimmer wurde funktionell renoviert, so dass mit wenigen Handgriffen ein Konferenzraum für 16 Personen entsteht. Für die Umstellungen der Anwendungssoftware der AKDB (Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung in Bayern) wurden neue Programme angeschafft. Ebenso erwarb die Gemeinde zwei Geschwindigkeitsmessgeräte mit Auswertungsmodulen von der Fa. Data-Collect.

Berichte der Jugend- und Seniorenbeauftragten

Jugenbeauftragte Petra Bromberger referierte in den vier Bürgerversammlungen kurz über eine Veranstaltungsreihe für Funktionsträger unserer Vereinen, die mit Jugendarbeit in Verantwortung stehen. Für 2016 nimmt die Gemeinde Rohr mit neun weiteren Landkreisgemeinden an einem "LEADER-Projekt" teil. In der "Zukunftswerkstatt" können Jugendliche zunächst auf einer Internet-Plattform an einer Umfrage zu verschiedenen Jugenthemen teilnehmen. In Workshops sollen die Themen dann von interessierten Jungbürgerinnen und Jungbürgern weiterentwickelt werden. Wir hoffen auf rege Teilnahme.

Unterstützt werden die Jugendlichen auch von unseren weiteren Jugendbeauftragten Martina Schießl, Richard Bauer und Christian Müller.

Kerstin Gehle berichtete über das erste Treffen zu einer offenen Seniorenarbeitsgruppe, die mit ca. 30 Personen in Leuzdorf stattgefunden hatte. Der Austausch und die Themensammlung soll nun bei einer zweiten Veranstaltung am 19. Januar 2016 in Nemsdorf in der "Jägerklause" vertieft und nach Schwerpunkten konkret bearbeitet werden.

Die über 400 Lebkuchenpäckchen, die traditionell von den Amtsboten an alle (über) 70-jährigen Bürgerinnen und Bürger ausgeteilt werden, erhielten bereits eine Grußkarte mit Ankündigung von der Seniorenbeauftragten und ihrem Stellvertreter Armin Hochreuther.

Zielmatrix für Rohr

Die Grafik gibt einen groben (nicht vollständigen) Überblick über alle kurz-, mittel- und langfristigen Ziele, die sich der 1. Bürgermeister und der Gemeinderat auf die Agenda geschrieben haben.

Alle Anregungen, Wünsche und Fragen, die in den vier Bürgerversammlungen eingegangen sind, werden an die entsprechenden Sachgebiete zur Bearbeitung und Erledigung weitergegeben. Bitte wenden Sie sich auch gerne unter dem Jahr an die Mitarbeiter unserer verwaltung oder an die Kolleginnen und Kollegen des Rohrer Gemeinderates, wenn Sie Fragen, Anliegen oder auch Anregungen haben.

Ich wünsche allen Bürgerinnen und Bürgern eine frohe Advenstzeit, erholsame und besinnliche Feiertage mit Ihren Partnern und Familien. Kommen Sie gut und sicher ins Jahr 2016!

Herzlichst Ihr
Felix Fröhlich
Erster Bürgermeister