Sie sind hier: Gemeinde Rohr / Aktuelles
Montag, 23. Juli 2018

Neuigkeit

< Freileitungsprojekt Juraleitung (P53) von TenneT
28.06.2018 08:50 Alter: 25 Tage
Kategorie: Mitteilungen
Von: Andrea Rauth

Beschlusszusammenfassung der Gemeinderatssitzung vom 12. Juni 2018


1. Planungsentwurf für den Kreuzungsumbau in Regelsbach an der Staatsstraße St 2409 und der Kreisstraße RH11 von Herrn Ingenieur Stauffer vom gleichnamigen Planungsbüro Stauffer und Abraham

Über diesen Tagesordnungspunkt wurde kein Beschluss gefasst.

2. Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016 gem. Art. 102 Abs. 3 GO

Die vom Ersten Bürgermeister Felix Fröhlich veranlasste Behebung der Prüfungsfeststellungen sowie die von ihm gegebenen weiteren Erläuterungen wurden zur Kenntnis genommen. Einwendungen wurden nicht erhoben. Die im Haushaltsjahr 2016 angefallenen überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsüberschreitungen) wurden, soweit sie erheblich sind und die Genehmigung nicht schon in früheren Gemeinderatsbeschlüssen erfolgt ist, gem. Art. 66 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) nachträglich genehmigt. Die Jahresrechnung 2016 wurde gem. Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt, die Entlastung wurde erteilt.

3. Bedarfsanerkennung von Kinderbetreuungsplätzen in der Gemeinde Rohr

Der Gemeinderat erkannte die Bedarfsnotwendigkeit von insgesamt circa 125 Betreuungsplätzen (ca. 90 Hortplätze, eine zusätzliche Kindergartengruppe mit 25 Plätzen und eine zusätzliche Krippengruppe mit 12 Plätzen) an und stellte diese fest. Die Verwaltung wurde beauftragt, die weiteren Schritte einzuleiten. Nach Konkretisierung der Maßnahme sind vom Gemeinderat in Bezug auf Finanzierung und Auftragsvergabe zu gegebener Zeit weitere Beschlüsse zu fassen.

4. Zuwendungsantrag des Diakonievereins Rohr und Umgebung e.V. zur Förderung der betriebsnotwendigen Investitionsaufwendungen für das Jahr 2018

Dem Diakonieverein Rohr und Umgebung e.V. wird für das Jahr 2018, wie im Vorjahr, ein freiwilliger Zuschuss in Höhe von 3.000,00 € pro Jahr gewährt.

5. Bauangelegenheiten:

Der Gemeinderat stimmte den nachfolgenden Bauvorhaben, teils mit Auflagen und Bedingungen, zu:

  • Antrag auf isolierte Befreiung wegen der Art und Ausführung eines Gartenzaunes auf dem Grundstück Fl.Nr. 1029/8 Gemarkung Prünst durch Stefan Herold
  • Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung einer Lagerhalle auf Teilflächen der beiden Grundstücke Fl.Nrn. 927/1 und 928/1 Gemarkung Rohr durch Uwe Helmer
  • Antrag auf Baugenehmigung zum Einbau einer Wohnung auf dem Grundstück Fl.Nr. 97 Gemarkung Rohr durch Dominik Böhm
  • Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau einer Getreidesiloanlage mit Annahmehalle auf dem Grundstück Fl.Nr. 250 Gemarkung Prünst durch Biogashof Betz GbR vertreten durch Herbert Betz
  • Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 1040/28 Gemarkung Rohr durch Anticoni Winkler-Weinzierl und Frank Winkler
  • Tekturplanung um Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Doppelhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 1097/2 Gemarkung Rohr durch Marion und Peter Meindl
  • Tekturplanung zum Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Einfamilienhauses mit einer FT-Garage und Carport auf dem Grundstück Fl.Nr. 976/12 Gemarkung Rohr durch Sabrina Igl und Sven Duleba

Der Gemeinderat erteilte für das nachfolgende Bauvorhaben nicht sein Einvernehmen:

Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung einer landwirtschaftlichen Halle auf dem Grundstück Fl.Nr. 395 Gemarkung Gustenfelden durch Petra Dörr-Winkler und Gerhard Winkler

 

Der Gemeinderat stimmte den nachfolgenden bauplanungsrechtlichen Vorhaben zu:

  • Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. E-3-17 "Schwabach - Eichwasen" der Stadt Schwabach
  • Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rohr mit integriertem Landschaftsplan; hier: Billigung des Vorentwurfes und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden, sowie der Gemeinden, Bürgerinnen und Bürger gemäß § 3 Abs. 1 bzw. § 4 Abs. 1 BauGB