Breitbandausbau Förderung
Der Freistaat Bayern strebt mit der "Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR)" vom 09.07.2014 den schrittweisen Ausbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Download und viel höheren Upload-Geschwindigkeiten als bei Netzen der Grundversorgung in den Gebieten, in denen diese Netze noch nicht vorhanden sind, an. Näheres hierzu kann der Breitbandrichtlinie -BbR- (PDF-Dokument, 104,68 KB, 24.02.2020) (PDF) entnommen werden. Die Gemeinde Rohr beabsichtigt, sich an diesem Förderverfahren zu beteiligen. Nachstehend informieren wir über den derzeitigen Stand im Förderverfahren.
1. Verfahren: Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern
Modul 1 und 2: Bestandsaufnahme/Markterkundung
Die Gemeinde Rohr hat in ihrer Bestandsaufnahme die IST-Versorgung ermittelt und vier vorläufige Erschließungsgebiete festgelegt, die dem Ausbaubedarf bestehen können. Die IST-Versorgung und die vorläufigen Erschließungsgebiete sind in der zum Download vorgesehenen Karte zu entnehmen. Die Gemeinde Rohr hat eine Markterkundung im Rahmen der o. g. Breitbandrichtlinie durchgeführt.
Bekantmachung Markterkundung (PDF-Dokument, 98,31 KB, 24.02.2020) (PDF)
Karte über vorläufiges Erschließungsgebiet (PDF-Dokument, 1,65 MB, 24.02.2020) (PDF)
Modul 3: Bekanntgabe der Ergebnisse der Markterkundung
Die Gemeinde Rohr veröffentlicht nachfolgend gemäß der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Bayern das Ergebnis der in diesem Rahmen durchgeführten Markterkundung. Das entsprechende Dokument steht nachfolgend zum Download zur Verfügung.
Ergebnis Markterkundung (PDF-Dokument, 19,57 KB, 24.02.2020) (PDF)
Modul 4: Auswahlverfahren im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR)
Bekanntmachung der Auswahl eines Netzbetreibers im Rahmen der BbR
Die Gemeinde Rohr führt zur Auswahl eines Netzbetreibers, der mit einem öffentlichen Zuschuss den Aufbau und Betrieb eines NGA-Netzes in den Erschließungsgebieten realisieren kann, ein offenes, transparentes und diskriminierungsfreies Auswahlverfahren aufgrund förderrechtlicher Vorgaben gemäß Nr. 5 der Breitbandrichtlinie (BbR - steht zum Download unter www.schnelles-internet.bayern.de zur Verfügung) durch. Eine förmliche Ausschreibungspflicht aufgrund Vergaberechts besteht nicht, sodass auch der Rechtsweg zu den Vergabekammern nicht eröffnet ist.
Die Auswahl erfolgt zweistufig im Wege eines freihändigen Auswahlverfahrens mit vorgeschaltetem öffentlichem Teilnahmewettbewerb. Der genaue Text der Bekanntmachung zum Auswahlverfahren steht nachfolgend zum Download zur Verfügung. Ebenfalls zum Download zur Verfügung stehen die Karte der Erschließungsgebiete, Detailkarten von herzustellenden Anschlüssen und der Muster-Breitbandausbauvertrag.
Die Frist zur Angebotsabgabe wurde verlängert bis zum Freitag, 10. Juli 2015, 11:00 Uhr.
PDF Dateien herunterladen:
Bekanntmachung zum Auswahlverfahren (PDF-Dokument, 124,43 KB, 24.02.2020)
Karte der Erschließungsgebiete (PDF-Dokument, 1,07 MB, 24.02.2020)
Herzustellende Anschlüsse EG1 (PDF-Dokument, 256,29 KB, 24.02.2020)
Herzustellende Anschlüsse EG2a (PDF-Dokument, 331,15 KB, 24.02.2020)
Herzustellende Anschlüsse EG10 (PDF-Dokument, 349,65 KB, 24.02.2020)
Muster Breitbandausbauvertrag (PDF-Dokument, 100,32 KB, 24.02.2020)
Modul 5: Bekanntmachung der vorgesehen Auswahlentscheidung
Gemäß Nr. 5.6 der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie -BbR-) gibt die Gemeinde Rohr auf Grundlage des Gemeinderatsbeschlusses vom 08.11.2016 nachfolgend die vorgesehene Auswahlentscheidung bekannt.
Die Plausibilitätsprüfung durch das Bayerische Breitbandzentrum gemäß Nr. 5.6 der BbR liegt vor.
Bekanntmachung vorgesehene Auswahlentscheidung (PDF-Dokument, 48,20 KB, 24.02.2020) (PDF)
Voraussetzung für einen Vertrag über die Planung, Ausführung und den Betrieb der Ausbaumaßnahme im Rahmen der BbR ist die noch ausstehende Zustimmung der Bewilligungsbehörde (Regierung von Mittelfranken).
Modul 6: Zuwendungsbescheid
Am 28. November 2016 konnten Erster Bürgermeister Felix Fröhlich und die gemeindliche Breitbandpatin Alexandra Keller den Zuwendungsbescheid in Höhe von 772.190 Euro zum Breitbandausbau in der Gemeinde Rohr vom Staatsminister der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat, Dr. Markus Söder, in Schwabach entgegennehmen. Der Eigenanteil der Gemeinde Rohr beträgt 194.298 Euro.
Modul 7: Kooperationsvertrag
Der Kooperationsvertrag zwischen der Telekom Deutschland GmbH und der Gemeinde Rohr wurde abgeschlossen.
Der Vertrag entspricht dem mit der Bundesnetzagentur abgestimmten Mustervertrag - die erforderliche Stellungnahme der Gemeinde steht nachfolgend zum Download bereit.
Stellungnahme der Gemeinde Rohr (PDF-Dokument, 65,93 KB, 24.02.2020) (PDF) bzgl. Vorlage Kooperationsvertrag bei der Bundenetzagentur im Rahmen der Breitbandrichtlinie - BdR
Modul 8: Fördersteckbrief
Der Fördersteckbrief wurde am 01.09.2017 veröffentlicht.
Modul 9: Projektbeschreibung
Die nach Abschluss der Fördermaßnahme erforderliche Projektbeschreibung (PDF) (PDF-Dokument, 1,97 MB, 19.03.2020) wurde am 25.02.2020 auf der Förderfortschrittsleiste des Bayerischen Breitbandzentrums veröffentlicht.